ELEKTRISCHER LINEARANTRIEB FÜR LENKSYSTEME

Europäisches Patent · EP3279061 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279061
Anmeldenummer
EP17180686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2017
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/04 (2006.01)
F16H 25/22 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
IT 201600081544 03.08.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGNIBENE, Claudio

42121 REGGIO EMILIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.