KAPPE
Europäisches Patent · EP3279109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279109
- Anmeldenummer
- EP16772647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/40 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015069379 30.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/059658 25.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/158766 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SASAKI Masashi
Tokyo 111-0042, JP
MIZUOCHI Masashi
Tokyo 111-0042, JP
SAKIMURA Takaaki
Tokyo 111-0042, JP
SASAKI Hajime
Tokyo 111-0042, JP
ICHIKAWA Satoshi
Tokyo 111-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.