FÖRDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3279118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279118
Anmeldenummer
EP17183627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2017
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/10 (2006.01)
B65G 15/14 (2006.01)
Priorität
DE 102016114604 05.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  3. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

WIPOTEC GmbH

Adam-Hoffmann-Straße 26, 67657 Kaiserslautern, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Kay-Eric

67678 Mehlingen, DE

Günther, Oliver

67734 Katzweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.