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Europäisches Patent · EP3279283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279283
Anmeldenummer
EP16772294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2016
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
14.01.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/24 (2018.01)
Priorität
JP 2015075201 01.04.2015
JP 2015133295 02.07.2015
JP 2015257442 28.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/058292 16.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/158411 06.10.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nitto Denko Corporation

Ibaraki-shi, Osaka 567-8680, JP

Erfinderin/Erfinder

HARADA, Tomohito

Ibaraki-shi Osaka 567-8680, JP

CHEN, Bojun

Kaohsiung 806, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.