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Europäisches Patent · EP3279345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279345
Anmeldenummer
EP16772758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2016
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22B 34/36 (2006.01)
C22B 7/00 (2006.01)
C22B 3/04 (2006.01)
C22B 3/16 (2006.01)
Priorität
JP 2015071892 31.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/059969 28.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/158877 06.10.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAMURA,Toshifumi

Hitachi-shi Ibaraki 317-0056, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.