ZWEISCHICHTIGES INDUSTRIEGEWEBE
Europäisches Patent · EP3279379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279379
- Anmeldenummer
- EP16772521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/10 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015067897 30.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/059307 24.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/158640 06.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA Ikuo
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.