DOSIERUNGSVORRICHTUNG ZUM EXTRUDIEREN EINES ZWEIKOMPONENTIGEN ODER EINKOMPONENTIGEN DICHTUNGSMITTELS
Europäisches Patent · EP3279422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279422
- Anmeldenummer
- EP17184531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2017
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E06B 3/673 (2006.01)B05C 5/02 (2006.01)B05C 11/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600082108 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 16.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 19.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
31056 Roncade, Frazione Vallio TV, IT
31056 Roncade, Frazione Vallio TV, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.