KETTEN-VERSCHLUSSGLIED
Europäisches Patent · EP3279504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279504
- Anmeldenummer
- EP17001296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2017
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016004662 U 01.08.2016DE 102017006618 12.07.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ribeiro, Bruno Miguel Ferreira da Silva
3700-454 Arrifana VFR Santa Maria da Feira, PT
Nunes dos Santos, Pedro Miguel
3040-87 Coimbra, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.