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Europäisches Patent · EP3279524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279524
- Anmeldenummer
- EP16754954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2016
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/06 (2006.01)F02F 5/00 (2006.01)F16J 9/20 (2006.01)F16J 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015033364 23.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/000831 17.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/136202 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Hiroshi
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
MURAYAMA, Katsumi
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
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