DREHREGLER MIT MITBEWEGBAREM KRAFTSPEICHER

Europäisches Patent · EP3279534 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279534
Anmeldenummer
EP17020207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2017
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
F01P 7/00 (2006.01)
G05G 1/00 (2008.04)
Priorität
DE 102016114492 04.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geffert, Thomas

71691 Freiberg am Neckar, DE

Eberle, Wolfgang

71297 Mönsheim, DE

Nonnenmann, Jörg

75382 Althengstett, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.