DREHREGLER MIT MITBEWEGBAREM KRAFTSPEICHER
Europäisches Patent · EP3279534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279534
- Anmeldenummer
- EP17020207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2017
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/04 (2006.01)F01P 7/00 (2006.01)G05G 1/00 (2008.04)
- Priorität
- DE 102016114492 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Geffert, Thomas
71691 Freiberg am Neckar, DE
Eberle, Wolfgang
71297 Mönsheim, DE
Nonnenmann, Jörg
75382 Althengstett, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.