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Europäisches Patent · EP3279863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3279863
- Anmeldenummer
- EP17185031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2017
- Veröffentlicht
- 07.02.2018
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06F 11/16 (2006.01)G06V 10/75 (2022.01)G06V 10/98 (2022.01)G06T 7/00 (2017.01)B60K 35/28 (2024.01)B60K 35/29 (2024.01)
- Priorität
- US 201615229857 05.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Patrick Christopher
Ottawa, Ontario K2L 41W5, CA
HOBBS, Christopher William Lewis
Kanata, Ontario K2K 0B3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.