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Europäisches Patent · EP3279916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3279916
Anmeldenummer
EP17182732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Berichtigt
Angemeldet
24.07.2017
Veröffentlicht
07.02.2018
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 47/02 (2006.01)
H01H 47/32 (2006.01)
Priorität
JP 2016153719 04.08.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 24.06.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

  3. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Onkyo Corporation

2-1, Nisshin-cho Neyagawa-shi, Osaka 572-0028, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAI, Naofumi

Neyagawa-shi, Osaka 572-8540, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.