INJEKTIONSVORRICHTUNG MIT GEWINDE MIT EINER VARIABLEN STEIGUNG
Europäisches Patent · EP3280472 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3280472
- Anmeldenummer
- EP16727284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2016
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 27.02.2019
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- CH 9042015 23.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2016/000084 01.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/205961 29.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 27.10.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- TecPharma Licensing AG, Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf → Ypsomed AG, Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2020
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.