ELEKTRODE MIT REDUZIERTEM LARSEN-EFFEKT
Europäisches Patent · EP3280486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3280486
- Anmeldenummer
- EP16721539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2016
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)A61B 5/24 (2021.01)
- Priorität
- US 201562144042 P 07.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/026536 07.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/164650 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIZIK, John
1694000 Kfar-Reine, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.