ELEKTRODE MIT REDUZIERTEM LARSEN-EFFEKT

Europäisches Patent · EP3280486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3280486
Anmeldenummer
EP16721539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2016
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/05 (2006.01)
A61B 5/24 (2021.01)
Priorität
US 201562144042 P 07.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/026536 07.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/164650 13.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIZIK, John

1694000 Kfar-Reine, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.