LABORMÜHLE
Europäisches Patent · EP3280534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3280534
- Anmeldenummer
- EP17718024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2017
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 18/06 (2006.01)B02C 18/16 (2006.01)B02C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016003746 01.04.2016DE 102016014636 09.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/025075 03.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/167460 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANETTA, Frank
46238 Bottrop, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.