REFORMERVORRICHTUNG MIT EINER CO2-MEMBRAN

Europäisches Patent · EP3280679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3280679
Anmeldenummer
EP16712912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2016
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C01B 3/38 (2006.01)
C01B 3/48 (2006.01)
C01B 3/50 (2006.01)
Priorität
DK 201500214 08.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/057092 31.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/162263 13.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  6. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Haldor Topsøe A/S

2800 Kgs. Lyngby, DK

Erfinderin/Erfinder

ØSTBERG, Martin

4000 Roskilde, DK

MORTENSEN, Peter Mølgaard

4000 Roskilde, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.