FAHRZEUGTÜRSYSTEM MIT KRAFTANTRIEBSMODUL

Europäisches Patent · EP3280862 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3280862
Anmeldenummer
EP15718321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2015
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/63 (2015.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/025074 09.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/164023 13.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRUBER, Rudolf

Uxbridge, Ontario L9P 1R4, CA

NAGAMANY, Balathas

Markham, Ontario L3S 4P3, CA

DANIELS, Andrew R.

Sharon, Ontario L0G 1V0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.