OPTISCH VERBESSERTE FESTKÖRPERLICHTWANDLER
Europäisches Patent · EP3280952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3280952
- Anmeldenummer
- EP15888114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2015
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 13/00 (2006.01)C09K 11/02 (2006.01)C09K 11/08 (2006.01)G02B 26/00 (2006.01)G03B 21/20 (2006.01)H01L 27/14 (2006.01)H01L 27/142 (2014.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/075996 07.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/161557 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAO, Simon
Pudong Shanghai 200131, CN
HUANG, Yuyong
Pudong Shanghai 200131, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.