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Europäisches Patent · EP3280975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3280975
Anmeldenummer
EP16715841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2016
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 21/04 (2006.01)
G01B 5/012 (2006.01)
Priorität
DE 102015206308 09.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/057688 08.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/162455 13.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Frank

89522 Heidenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.