SITZANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3281557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3281557
Anmeldenummer
EP17182290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2017
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
DE 202016104352 U 08.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

CIAR S.P.A.

Via Vincenzo Molaroni n. 3 Loc. Borgo Santa Maria, 61100 Pesaro, IT

Erfinderin/Erfinder

CARRERA, Massimo

61010 Tavullia (PU), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.