MATRATZE
Europäisches Patent · EP3281561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3281561
- Anmeldenummer
- EP17185667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2017
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 24.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47C 27/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 201613838 12.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 23.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2021
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Blackwood, Gwent NP12 2YN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.