HOCHSTUHL

Europäisches Patent · EP3281562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3281562
Anmeldenummer
EP17183226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2017
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 15/00 (2006.01)
A47D 1/00 (2006.01)
Priorität
IT 201600083713 09.08.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Artsana S.p.A.

Via Saldarini Catelli, 1, 22070 Grandate (CO), IT

Erfinderin/Erfinder

GREGER, Jeff G

Lititz Pennsylvania 17543, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.