MODULARE SCHAUMEINHEIT
Europäisches Patent · EP3281569 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3281569
- Anmeldenummer
- EP16183381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2016
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 04.07.2018
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/54 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 04.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2018
1 früherer Eintrag
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33161 Hövelhof, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.