WUNDAUFLAGE

Europäisches Patent · EP3281617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3281617
Anmeldenummer
EP17185441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2017
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
09.08.2023
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/02 (2006.01)
Priorität
GB 201613744 10.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  2. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  3. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hamerslagh, Brian John

Higher Runcorn, Cheshire WA7 4PB, GB

Bradford, Colin

West Yorkshire, BD20 9AZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.