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Europäisches Patent · EP3281798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3281798
- Anmeldenummer
- EP17192288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2015
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/407 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)D06P 5/30 (2006.01)B41J 29/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014130816 25.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Katagiri, Yasushi
Chiba, JP
Izawa, Hideo
Chiba, JP
Namiki, Takao
Chiba, JP
Ishikawa, Akira
Chiba, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.