KRAFTFAHRZEUG MIT ABNORMALITÄTSANZEIGE
Europäisches Patent · EP3281819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3281819
- Anmeldenummer
- EP17182224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2017
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 19.01.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 53/60 (2019.01)B60L 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016155598 08.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 19.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FURUHASHI, Yusuke
Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP
KURIBARA, Fumiyoshi
Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP
OKAJIMA, Daisuke
Kobe-shi, Hyogo 652-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.