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Europäisches Patent · EP3281872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3281872
Anmeldenummer
EP15888414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2015
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
23.10.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/02 (2006.01)
B64C 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/060728 06.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/162919 13.10.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

JAMCO CORPORATION

11-25 Osawa 6-chome, Mitaka-shi, Tokyo 181-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

OOI, Kouichi

Mitaka-shi, Tokyo 181-8571, JP

TSUTSUI, Yoshihisa

Mitaka-shi, Tokyo 181-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.