GESCHLOSSENER FÖRDERGURT
Europäisches Patent · EP3281889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3281889
- Anmeldenummer
- EP17174485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2017
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 16.10.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/34 (2006.01)B65G 15/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016214922 11.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 16.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stange, Lysander
37154 Northeim, DE
Nolte, Hartwig
37181 Hardegsen, DE
Schlomski, Jens
37115 Duderstadt, DE
Müller, Georg
50678 Köln, DE
Behrens, Carsten
37434 Bilshausen, DE
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