SCHICHTMIGRATIONSSTEUERUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP3281988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3281988
Anmeldenummer
EP17184465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2017
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 5/00 (2006.01)
C09D 133/08 (2006.01)
C09D 133/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016156611 09.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGAWA, Kohei

Saitama-ken, 340-0004, JP

UBUKATA, Makoto

Saitama-ken, 340-0004, JP

OIWA, Yasuhiro

Saitama-ken, 340-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.