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Europäisches Patent · EP3282052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3282052
- Anmeldenummer
- EP16776516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2016
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 3/00 (2006.01)C08G 18/48 (2006.01)C08J 5/04 (2006.01)C08G 18/44 (2006.01)D21F 3/02 (2006.01)D21F 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015078495 07.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/061097 05.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/163350 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIKIDA, Takahisa
Hirakata-shi Osaka 573-1132, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.