KOMBINIERTER ÖLABSTREIFRING
Europäisches Patent · EP3282148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3282148
- Anmeldenummer
- EP16776663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2016
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/06 (2006.01)F02F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015079822 09.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/061486 08.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/163497 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU Hiroshi
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
YABUNE Hiroyuki
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
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