KOMBINIERTER ÖLABSTREIFRING
Europäisches Patent · EP3282149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3282149
- Anmeldenummer
- EP16776664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2016
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 20.11.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/06 (2006.01)F02F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015079869 09.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/061489 08.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/163498 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 20.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU Hiroshi
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
MOCHIDUKI Kazuya
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
ICHIKAWA Takayuki
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.