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Europäisches Patent · EP3282192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3282192
Anmeldenummer
EP17182231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/48 (2006.01)
Priorität
JP 2016156416 09.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAZAKI, Hirofumi

Yokohama, 220-8401, JP

TAKAHASHI, Hirokazu

Yokohama, 220-8401, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.