PROJEKTIONSANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3282316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3282316
- Anmeldenummer
- EP16776107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2016
- Veröffentlicht
- 14.02.2018
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)G02B 27/10 (2006.01)G02B 26/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510165715 09.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/078523 06.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/161932 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Fei
Shenzhen Guangdong 518055, CN
GUO, Zuqiang
Shenzhen Guangdong 518055, CN
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