PROJEKTIONSANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3282316 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3282316
Anmeldenummer
EP16776107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2016
Veröffentlicht
14.02.2018
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
05.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G03B 21/20 (2006.01)
G02B 27/10 (2006.01)
G02B 26/00 (2006.01)
Priorität
CN 201510165715 09.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/078523 06.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/161932 13.10.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HU, Fei

Shenzhen Guangdong 518055, CN

GUO, Zuqiang

Shenzhen Guangdong 518055, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.