FLÜSSIGKEITSVERSORGUNG MIT SPIRALFÖRMIGEM BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3282870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3282870
Anmeldenummer
EP15888830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2015
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/30 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/076868 17.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/165125 20.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fontem Ventures B.V.

Radarweg 60, 1043 NT Amsterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

TONG, Xinliang

Beijing 100007, CN

LI, Wei

Beijing 100007, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.