TISCHGESTELL FÜR EINEN TISCH

Europäisches Patent · EP3282892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3282892
Anmeldenummer
EP16715575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2016
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 1/08 (2006.01)
A47B 13/00 (2006.01)
A47B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015105827 16.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/058029 12.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/166107 20.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIDSEN, Rene

5462 Morud, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.