TISCHGESTELL FÜR EINEN TISCH
Europäisches Patent · EP3282894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3282894
- Anmeldenummer
- EP16718619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 13/06 (2006.01)A47B 21/00 (2006.01)A47B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015105588 13.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/058031 12.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/166109 20.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBERNDÖRFER, Andreas
33739 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.