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Europäisches Patent · EP3282975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3282975
- Anmeldenummer
- EP16717809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 18.05.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201514686125 14.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/027222 13.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/168255 20.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAHAFFEY, Mark
New Philadelphia, Ohio 44663, US
STRASLICKA, Bruce
Medina, Ohio 44256, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.