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Europäisches Patent · EP3283378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3283378
Anmeldenummer
EP16720995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2016
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
20.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
A47B 5/00 (2006.01)
A47B 5/04 (2006.01)
Priorität
AT 502992015 15.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/AT2016/050098 15.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/164953 20.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021

  2. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONRAD, Wilfried Johann

4942 Gurten, AT

ENZINGER, Sindhuja-Cheema

4950 Altheim, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.