KLAPPTISCH
Europäisches Patent · EP3283378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3283378
- Anmeldenummer
- EP16720995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 20.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)A47B 5/00 (2006.01)A47B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 502992015 15.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2016/050098 15.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/164953 20.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONRAD, Wilfried Johann
4942 Gurten, AT
ENZINGER, Sindhuja-Cheema
4950 Altheim, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.