HYDRAULIKKREIS UND ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3283696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3283696
Anmeldenummer
EP16715596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2016
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
F15B 11/17 (2006.01)
Priorität
JP 2015084715 17.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/058148 13.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/166178 20.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

Caterpillar SARL

76, Route de Frontenex, 1208 Geneva

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Hideki

Tokyo 158-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.