PONZU-ESSIG-SOJASOSSEN-GEWÜRZ
Europäisches Patent · EP3284353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3284353
- Anmeldenummer
- EP17738512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2017
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 27/00 (2016.01)A23L 27/20 (2016.01)A23L 27/21 (2016.01)A23L 27/50 (2016.01)
- Priorität
- JP 2016005478 14.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/000922 13.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/122760 20.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSURUMIZU, Ryoji
Handa-shi Aichi 475-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.