TOILETTENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3284377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3284377
- Anmeldenummer
- EP17186465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2017
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/00 (2006.01)A47K 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016159955 17.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.