SANITÄRWASCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3284378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3284378
- Anmeldenummer
- EP17186458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2017
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/26 (2006.01)E03D 9/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016160201 17.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASHIHARA, Akihiro
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
SUETSUGU, Tomoaki
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
KAWAZU, Yukari
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
ROKUTA, Tomomi
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
MOCHITA, Masayuki
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.