KANÜLENEINHEIT

Europäisches Patent · EP3284507 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3284507
Anmeldenummer
EP16185040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2016
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
13.12.2023
Schutz endet spätestens
18.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 39/02 (2006.01)
A61M 39/04 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 5/158 (2006.01)
A61M 39/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 15.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023

  6. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRISTEN, Thomas

69483 Wald-Michelbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.