KRAFTSTOFFTANK
Europäisches Patent · EP3284625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3284625
- Anmeldenummer
- EP16779810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2016
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/03 (2006.01)B60K 15/077 (2006.01)B62J 35/00 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015083145 15.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/054648 18.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/167018 20.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUKAHARA, Shunsuke
Sakura-shi Tochigi 329-1334, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.