SITZ MIT ARMLEHNE
Europäisches Patent · EP3284632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3284632
- Anmeldenummer
- EP16780079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/54 (2006.01)B60N 2/75 (2018.01)
- Priorität
- JP 2015082866 14.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/061918 13.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/167288 20.10.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIYAZAKI, Masayuki
Shioya-gun Tochigi 329-1217, JP
INAGAKI, Toru
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
TSUDA, Toshihiko
Wako-shi, Saitama 351-0193, JP
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