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Europäisches Patent · EP3284854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3284854
Anmeldenummer
EP17193264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2008
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 3/16 (2006.01)
D04H 1/435 (2012.01)
D04H 1/541 (2012.01)
D04H 3/011 (2012.01)
D04H 3/147 (2012.01)
Priorität
US 965075 P 17.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FARELL, Gregory W.

Hendersonville, TN 37075, US

WILLIS, Edward Keith

Goodlettsville, TN 37072, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.