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Europäisches Patent · EP3284871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3284871
Anmeldenummer
EP17170480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2011
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
22.07.2020
Grund
Benennung der Schweiz zurückgenommen
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
CH 20442010 06.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

LoccoZ SYSTEM AG

LoccoZ System AG

Reussstrasse 7, 6038 Gisikon

Erfinderin/Erfinder

ZOCCOLILLO, Giuseppe

5707 Seengen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.