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Europäisches Patent · EP3284927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3284927
- Anmeldenummer
- EP17176755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2017
- Veröffentlicht
- 21.02.2018
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 75/04 (2006.01)F16C 7/06 (2006.01)F16K 11/00 (2006.01)F16K 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016115192 16.08.2016DE 102017107694 10.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jung, Christian
15890 Eisenhüttenstadt, DE
Wissler, Sebastian
81827 München, DE
Schulze, Dietmar
35516 Münzenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.