FLUIDDRUCKSTEUERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3284953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3284953
Anmeldenummer
EP16779919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2016
Veröffentlicht
21.02.2018
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/17 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
F15B 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015083063 15.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/060490 30.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/167128 20.10.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Building 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

ISOGAI, Hiroki

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.